Michael
Billen
Engagiert.
Zuverlässig.
Für die Eifel.

ALLES NEUE

CDU-ZEITUNG FÜR DEN EIFELKREIS BITBURG-PRÜM
Ausgabe 2 | April 2017

Donnerstag, 06.04.2017

INHALT DIESER AUSGABE:
Erhalt von Grundschulen in der Eifel: CDU kämpft für eine Bildungspolitik im Dialog mit den Verantwortlichen | Sicherheit auf dem Kylltalradweg: CDU fordert Sofortmaßnahmen | Bitburg - Zukunftsfähig durch Wandel: Bürgermeister Joachim Kandels zu wichtigen Projekten in der Kreisstadt | Modell: Die repräsentative Demokratie auf dem Prüfstand | Benefizkonzert in Neuerburg: Wir fördern gemeinnützige Vereine und Projekte | Politisches Engagement: Warum überhaupt? - Gedanken eines Kommunalpolitikers | Das Dorf der Zukunft: Digitale Vernetzung bringt neuen Chancen für unsere Dörfer | Junge Union: Warum die 26-jährige Felizitas Wolter der CDU Jugendorganisation beigetreten ist | Unser Bundestagsabgeordneter Patrick Schnieder im Einsatz für die Eifel: Weiterbau der A1 im "Vordringlichen Bedarf" | 12,8 Millionen für den Breitbandausbau in der Eifel | CDU/CSU im Deutschen Bundestag: Zeitumstellung abschaffen | Der Vorwurf der Populisten: Die CDU ist eine etablierte Partei | Viele Artikel - wenig Platz: Leider kann nicht alles gedruckt werden | In eigener Sache: Warum wir Ihnen Informationen in der einer CDU - Zeitung anbieten

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Michael Billen: Bildungspolitik zum Abwinken

Donnerstag, 02.02.2017

Die von der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin vorgelegte Prüfung von Grundschulen ist ausschließlich an Kinderzahlen orientiert. Es fand keine Rücksprache mit dem Schulträger statt. Dies führt dazu, dass jetzt mindestens 40 Schulträger, Elternbeiräte und Lehrerkolle-gien verunsichert sind. Im Eifelkreis Bitburg-Prüm sind dies jetzt vier. Es gab weder eine Vor-information noch eine Rücksprache mit dem Schulträger, noch mit den Schulleitern, noch mit den Elternbeiräten.

Das Schulgesetz sagt etwas anderes. Dort steht: „Die Schulbehörde informiert den Schulträ-ger über ein anstehendes Prüfverfahren“. Dann soll der Schulträger seinerseits Argumente für den weiteren Bestand bzw. anderweitige organisatorische Veränderungen erarbeiten. In der Leitlinie heißt es wörtlich: „Dem Schulträger steht am Ende des Gesprächs frei, einen Antrag auf Aufhebung der betroffenen Grundschule zu stellen“.

Es gibt außerdem deutlich mehr als 40 kleine Grundschulen in Rheinland-Pfalz. Nach Anga-ben des Bildungsministeriums selbst reden wir von rund 100 Grundschulen. Die Leitlinie legt die Verantwortung für die Zukunft kleiner Grundschulstandorte in die Hände der kommuna-len Träger.

Durch die von Ministerin Dr. Hubig veröffentlichte Liste ist jetzt bei 40 Standorten „Feuer gelegt“ worden. Dies ist eine Bildungspolitik zum Abwinken.

Bildungspolitik und Grundschulpolitik muss vom Kinde aus betrachtet werden. Hier gilt es, pädagogische Konzepte, Elternwille und Schulträger zu berücksichtigen. Eine Diskussion muss mit den Betroffenen unter dem Gesichtspunkt zum Wohle des Kindes geführt werden. Es wird immer wieder die Notwendigkeit von organisatorischen Änderungen geben. Dies muss aber eindeutig anhand von Argumenten und Diskussionen mit den Betroffenen entschieden werden.

Michael Billen: „Ich werde für jede einzelne Grundschule im Wahlkreis bei der Bildungsmi-nisterin mit „Kleinen Anfragen“ nachfragen, warum die Landesregierung diese Grundschulen infrage stellt. Ich fordere die betroffenen Grundschulen auf, wie im Schulgesetz verankert, ihrerseits die Argumente für den weiteren Bestand bzw. anderweitige organisatorische Ver-änderungen zu erarbeiten, damit wir im ländlichen Raum unsere Maxime „Kurze Beine – kurze Wege“ zum Wohle des Kindes weiterhin umsetzen können“.

"Ich wünsche mir eine bessere Streitkultur"

Montag, 16.01.2017 (TV)

CDU-Kreisverband Bitburg-Prüm startet ins Wahljahr

Populismus, Innere Sicherheit, die Zukunft der Europäischen Union und der davon abhängige Arbeitsmarkt: Auf dem Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm haben die Redner den Parteimitgliedern klargemacht, in welchen Punkten die Bundestagswahl 2017 entschieden wird und haben dazu ihre Positionen bezogen.

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CDU-ZEITUNG FÜR DEN EIFELKREIS BITBURG-PRÜM
Ausgabe 1 | Dezember 2016

Samstag, 03.12.2016

INHALT DIESER AUSGABE:
LEITARTIKEL: Warum erscheint diese Zeitung? - Erklärung des CDU-Kreisvorsitzenden Michael Billen (MdL) | FLÄCHENNUTZUNGSPLAN und WINDKRAFT: Was ist dazu die Meinung der CDU | ALTE US-HOUSING: An der Zukunft wird gebaut | DARAN arbeitet die CDU Bitburg | FELSENLAND stützt Tourismus | BÜRGERBUS: Angebot für junge Leute | GESUNDHEITSZENTRUM NEUERBURG: Landesregierung muss Zusagen einhalten | INTERNET: Offenes WLAN für alle | STADTRAT BITBURG: CDU Positionen | JUNG UND DYNAMISCH: Fünf Fragen an Carolin Hostert | SO EINE SCHULE hätte ich mir auch gewünscht

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Landesgartenschau nicht nach Bitburg

Dienstag, 20.09.2016 (Michael Billen)
Ich bin enttäuscht und entsetzt, dass die Landesgartenschau nicht nach Bitburg kommt. Diese Entscheidung der Landesregierung ist ein Schlag ins Gesicht des ländlichen Raumes und eine klare Fehlentscheidung aus Strukturfördergründen.

Immer, wenn es ernst wird, lässt diese Landesregierung den ländlichen Raum – und bei dieser Entscheidung die Eifel – im Stich. Das war schon bei der Aufgabe der Air Base Bitburg unter Scharping so. Damals hat allerdings Kohl und die Bundesregierung geholfen.

Ich bin auch deshalb entsetzt, da die Vorgaben für die Landesgartenschau in einer Ausschusssitzung in Landau ganz klar die Strukturentwicklung von allen Fraktionen in den Vordergrund gestellt wurde. Hier sind die eigenen Vorgaben auf dem parteipolitischen Altar geopfert worden.

Da ich alle vier Bewerbungskonzepte kenne, weiß ich, dass die Bitburger Bewerbung den höchsten Grad an Übereinstimmung mit den Vorgaben der Landesregierung für eine Landesgartenschau aufweist.

Das Kostenargument ist nachweislich an den Haaren herbeigezogen, da die Kosten der Landesgartenschau sich unerheblich unterscheiden zu den anderen Bewerbern und die Durchführungskosten in Bitburg sogar am unteren Level lagen. Die Konversionskosten, die wir ordnungsgemäß und langfristig mit aufgeführt haben, muss diese Landesregierung, wenn man ihren eigenen Vorgaben noch irgendwie glauben soll, sowieso aufbringen.

Jetzt gilt mal wieder der Satz: „Hilf dir selbst, dann hilft dir Gott“. Wir werden jetzt Wege suchen, die vorhandene Planung ohne LGS für die Region vernünftig umzusetzen. Schade für die vertane Chance der Landesregierung.

Klares Votum, klare Ansagen

Montag, 19.09.2016 (TV)
Kleine Runde, klare Worte: Nur 81 der rund 1450 CDU-Mitglieder im Eifelkreis waren beim Parteitag in Irrel. Dort wurde Michael Billen im Amt bestätigt und Patrick Schnieder als Kandidat für den Bundestag nominiert. Dass die Eifel die Landesgartenschau verdient hat, steht für Billen außer Frage. Ob es so kommt?

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Kernaussagen

Montag, 18.01.2016
Es gibt immer mehr CDU-Wählerinnen und -Wähler, die sich ganz ernsthaft mit der Flüchtlingspolitik der CDU auseinandersetzen. Dies wird in den kommenden 57 Tagen bis zur Landtagswahl das entscheidende Thema für viele Wählerinnen und Wähler im Wahlverhalten sein.

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Billen the kid II

Samstag, 14.11.2015 (FAZ)
Gegensätze ziehen sich an, sagt man. Und warum eigentlich sollten ein Bauer und ein Philosoph einander nicht verstehen? Ein Selbstversuch zwischen Biogasanlage und Bauchspeck.

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Gutachten zur Kommunal- und Verwaltungsreform

Donnerstag, 16.04.2015 Nr. 120/2015
Michael Billen: "Jetzt kann eine richtige Reform gelingen - unsere langjährigen Vorschläge zum Vorgehen wurden nun übernommen"

Der CDU-Landtagsabgeordnete Michael Billen informiert über den Stand der Gespräche zwischen der CDU-Landtagsfraktion, der Landesregierung und den Regierungsfraktionen zum weiteren Vorgehen bei der Kommual- und Verwaltungsreform:

Die CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner hatte mit ihrer Fraktion zu Beginn der neuen Legislatur in Gesprächen mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten, ebenso mit seiner Nachfolgerin immer wieder betont, dass eine Kommunal- und Verwaltungsreform nur dann erfolgreich sein könne, wenn eine Gebietsänderung nicht willkürlich vorgenommen, sondern nach einer umfassenden Aufgaben- und Funktionalkritik entwickelt werden würde. Alle staatlichen Ebenen müssten unter die Lupe genommen und Kriterien entwickelt werden. Leitlinien für ein Gutachten und ein koordiniertes Vorgehen hatte die Fraktion in einer Klausurtagung zu Beginn der Legislatur erarbeitet und in Parlamentsinitiativen einfließen lassen. Da die erste Stufe der so genannten Kommunalreform der Landesregierung nicht zu Ende gedacht war und somit vielerorts zu Chaos und Streit führte, erneuerte die CDU-Landtagsfraktion ihr Gesprächsangebot für ein strukturiertes, gemeinsames Vorgehen.

Für die weiter anstehende Kommunal- und Verwaltungsreform forderten Julia Klöckner und ihre Fraktion deshalb die Beauftragung eines klar strukturierten, unabhängigen Gutachtens als Grundlage. In mehreren Gesprächen haben sich Vertreter der CDU-Landtagsfraktion unter der Führung der Vorsitzenden Julia Klöckner mit den Spitzen der rot-grünen Koalitionsfraktionen und der Landesregierung auf das weitere Vorgehen beim Thema Kommunalreform geeinigt. Dabei hat die CDU-Landtagsfraktion ihren Fahrplan und ihre Forderungen durchgesetzt. Kernpunkt ist die Beauftragung eines umfassenden Gutachtens für eine Kommunalreform II. Insbesondere die Forderungen der CDU-Landtagsfraktion nach einer umfassenden Aufgabenkritik und einer Einbeziehung aller Ebenen als Voraussetzung für eine gelingende Gebietsreform werden jetzt aufgegriffen.

Dazu erklärt Michael Billen:
"Wir Christdemokraten denken langfristig. Wir wollen, dass unser Land Rheinland-Pfalz zukunftsfähig wird - angesichts der sich verändernden Anforderungen an Verwaltung und Gesellschaft, angesichts der Bevölkerungsentwicklung. Manche Strukturen und Aufgabenzuteilungen haben sich überholt, können besser und bürgernäher werden. Wer eine Kommunal- und Verwaltungsreform von langer Dauer und mit hoher Akzeptanz erfolgreich durchführen will, dem muss Gründlichkeit wichtig sein - und vor allem ein strukturiertes, aufeinander abgestimmtes Vorgehen. Kreisgrenzen zu verändern macht nur dann Sinn, wenn man vorher weiß, was hinterher besser werden soll. Willkürliche Grenzveränderungen und Vergrößerungen bringen alleine noch keine Optimierung. Ich bin froh, dass Rot-Grün unsere langjährigen Vorschläge für ein kluges Vorgehen in dieser Sache - nach ihren Erfahrungen einer missglückten ersten Reformstufe - nun aufgreifen. So kann - gemeinsam getragen - eine Kommunal- und Verwaltungsreform, die diesen Namen auch verdient hat, gelingen."

Billen fasst die Positionierung der CDU-Landtagsfraktion nochmal zusammen:

1.
Die CDU-Landtagsfraktion hat ihre Positionierung im Hinblick auf die misslungene Kommunalreform I der Landesregierung bekräftigt. Wir lehnen diese nach wie vor ab, weil das Vorgehen - anders als das jetzt beschlossene - nicht strukturiert war. Eine Zusammenlegung der Verbandsgemeinden hätte nicht abgekoppelt, ohne eine Gesamtbetrachtung erfolgen dürfen. Die Beschränkung auf eine reine, zum Teil durch Zwang erfolgte Gebietsveränderung auf Ebene der Verbandsgemeinden oder verbandsfreien Gemeinden ohne Berücksichtigung der Wechselwirkungen mit den anderen kommunalen Ebenen wie den Städten und Landkreisen, ohne Aufgabenkritik und ohne nachvollziehbare und klare Kriterien, war ein Fehler. Diese rot-grüne Kommunalreform ist auf halbem Wege stecken geblieben und gescheitert. Es bleibt bei unserer Forderung nach einem Moratorium für die anstehenden Zwangsfusionen.

2.
Eine Kommunal- und Verwaltungsreform, die diesen Namen verdient und die bisherigen Strukturen und Aufgaben überprüft und neu strukturiert, ist für die Leistungs- und Zukunftsfähigkeit unseres Landes notwendig. Die CDU-Landtagsfraktion konnte mit ihrer Forderung überzeugen, ein umfassendes Gutachten für eine Kommunalreform II zu beauftragen. Wir brauchen eine moderne Kommunal- und Verwaltungsreform, die den Veränderungen der Gesellschaft nicht zuletzt im Bereich der Arbeitswelt und der Demografie Rechnung trägt. Im Mittelpunkt der Verwaltungsreform muss der Bürger stehen. Grundprinzip sollte die Herstellung der Einräumigkeit der Verwaltung und das Prinzip der "einen Tür" sein. Das erfordert neben einer ganzheitlichen Betrachtung aller staatlichen und kommunalen Ebenen eine Aufgabenbeschreibung und eine Diskussion über Zuständigkeiten und Finanzströme zwischen den einzelnen Ebenen. Einzubeziehen sind dabei auch die staatlichen Mittelinstanzen und die Sonderbehörden. Dieses Gutachten wird zu Beginn der kommenden Wahlperiode vorliegen.

3.
Wir begrüßen, dass die Landesregierung und die sie tragenden rot-grünen Koalitionsfraktionen nun auf unsere Argumente eingeschwenkt sind. Das ist ein Verhandlungserfolg. Unser Ziel war immer: Die Treppe von oben nach unten kehren, eine Reform aus einem Guss planen, erst Aufgaben- und Funktionalkritik unter Einbeziehung der Mittelbehörden, dann Gebietsreform - und nicht umgekehrt. Diesen Fahrplan haben wir durchgesetzt und schaffen damit die Voraussetzung dafür, dass die gescheiterte Kommunalreform der Landesregierung vom Kopf auf die Füße gestellt wird.

4.
Grundlage für die Beauftragung eines Gutachtens ist ein umfangreicher Fragenkatalog, der sich u.a. mit Finanzfragen, Raumplanung und Raumordnung, modernen Verwaltungsstrukturen und Bürgernähe befasst. Auch hier hat die CDU-Landtagsfraktion mit ihren Vorschlägen überzeugt. Der Gutachtenauftrag muss jetzt mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmt werden. Die Einbeziehung der kommunalen Ebene war für die CDU-Landtagsfraktion von Anfang an ein zentrales Anliegen.

5.
Auch bei der Benennung von Sachverständigen für die Erstellung des Gutachtens haben wir überzeugende Vorschläge gemacht. Seitens der CDU-Landtagsfraktion wurden als Kopf der Gutachtergruppe Herr Prof. Dr. Martin Junkernheinrich von der Technischen Universität Kaiserslautern benannt. Er bildet zusammen mit Herrn Prof. Dr. Jan Ziekow von der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer die Doppelspitze.

Interview "Geduld ist nicht meine Stärke"

03/2015 (Pirsch)
Der aktive Jäger und CDU-Politiker Michael Billen spricht immer und überall Klartext. Das macht ihn für die Parteipolitik zwar unberechenbar, beim Wähler aber umso beliebter.

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Billens fünfter Streich

Samstag/Sonntag, 14./15.03.2015
Mit nur zwei Gegenstimmen ist Michael Billen beim CDU-Kreisparteitag in Irrel zum Kandidaten für die Landtagswahl 2016 aufgestellt worden. Ein Besucher verfolgt das Geschehen dabei besonders gespannt.

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Freibier, Schnaps und Seitenhiebe

Montag, 19.01.2015 (FAZ)
Volles Haus im Eifelbräu: An die 700 Gäste sind am Sonntag der Einladung von Michael Billen zum Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm gefolgt. Umjubelte Gastrednerin war Julia Klöckner. Nur um ihr Bier musste die Landes- und Fraktionsvorsitzende kämpfen.

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Billen the kid

Dienstag, 21.10.2014 (FAZ)
Der rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Michael Billen war immer schon sein eigener Herr. Dann hat er eine Affäre verschuldet, die ihn zu erledigen drohte. Aber er hat sich gerettet. Seitdem, so glaubt er, kann ihm keiner mehr was. Wer ihn erlebt, wie er raucht, wie er redet, wie er jagt, hat daran kaum noch Zweifel.

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Resolution gegen die flächendeckende Einführung einer Biotonne

Donnerstag, 31.07.2014
Nach den Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsgesetzes des Bundes hat ab 1. Januar 2015 die getrennte Einsammlung von Bioabfällen zu erfolgen. Dies bedeutet konkret, dass die Bürgerinnen und Bürger eine weitere Abfalltonne erhalten, neben der grauen Tonne, der Altpapiertonne und dem gelben Sack! Es bedeutet höhere Gebühren, noch mehr Platzverlust auf den Grundstücken und nicht zuletzt Geruchsbelästigung. Und das völlig unnötig.

Denn die Region ist mit dem sogenannten Trierer Modell um die mechanisch-biologische Trocknungsanlage in Mertesdorf ökologisch so aufgestellt, dass die Einführung einer Biotonne keinen zusätzlichen Nutzen generiert. Weder für die Umwelt noch für die Bürgerinnen und Bürger. In zahlreichen wissenschaftlichen Versuchen wurde nachgewiesen, dass das Trierer Modell effektiv ist und dazu noch kostengünstig für die Bevölkerung, die keinen weiteren Abfallbehälter will.

Der Zweckverband Regionale Abfallwirtschaft hat bereits nach Inkrafttreten des Kreislaufwirtschaftsgesetzes zum 1. Juni 2012 in Bezug auf die flächendeckende Erfassung von Bioabfällen Lösungsansätze erarbeitet, die der geänderten Rechtslage unter den regionalspezifischen abfallwirtschaftlichen Rahmenbedingungen gerecht werden ohne den Bestand der Anlage zu gefährden. Die Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord erkennt diese jedoch nicht an, obwohl sie wissenschaftlich untermauert und bewiesen sind. Sie ignoriert damit auch den Willen der Bürgerinnen und Bürger, die von dem jetzigen Konzept überzeugt sind. Unter Berücksichtigung und Nutzung der regionalspezifischen Gegebenheiten werden die Anforderungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auch ohne Einführung einer Biotonne jetzt schon erfüllt.

Wir fordern den Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord auf, die vom Zweckverband regionale Abfallwirtschaft vorgebrachten Argumente und wissenschaftlichen Nachweise zu akzeptieren, die die Gleichwertigkeit des Trierer Modells gegenüber der Einführung einer Biotonne belegen und damit die regionalen Besonderheiten anzuerkennen!

Das Eifelbräu unter weiß-blauer Fahne

Montag, 02.02.2014
Er fühlt sich offenbar wohl in der Eifel, der ehemalige bayerische Ministerpräsident Günther Beckstein. Der 70-Jährige sprach am Sonntag zum zweiten Mal auf Einladung von Michael Billen beim Neujahrsempfang des CDU-Kreisverbands Bitburg-Prüm im Eifelbräu. Mehr als 450 Gäste sorgten für ein volles Haus.

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Nationalpark: Landesregierung hat sich Zustimmung erkauft

Dienstag, 17.12.2013
Michael Billen:
Landesregierung hat sich Zustimmung erkauft

„Um den Nationalpark in Rheinland-Pfalz durchzusetzen, verspricht die Landesregierung den Kommunen mehr Geld für Infrastrukturprojekte. Ob sie überhaupt kommen werden, oder wer an anderer Stelle darauf verzichten muss, bleibt unbeantwortet. Den Menschen gegenüber ist das nicht fair, denn die äußerst klammen Kommunen greifen nach jedem Strohhalm„, erklärt der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Billen. Den Mut zu einer Bürgerbefragung habe die Landesregierung, aus Angst vor dem Ergebnis, nicht gehabt. Die Kostenangaben der Regierung seien zudem unglaubwürdig.

Die Abstimmung der drei betroffenen Kreise über den Nationalpark verlief dabei keineswegs so reibungslos, wie es uns Ministerin Höfken glauben machen will. „Der Kreis Bernkastell-Wittlich hat gestern gegen das Projekt gestimmt. Die weiteren beteiligten Kreise Trier-Saarburg und Birkenfeld stimmten nur unter Vorbehalt zu, da weder ein Managementkonzept, noch ein Regionalfinanzierungskonzept vorliegt. Die Kreise fordern diese Konzepte schon seit längerem, ohne eine verbindliche Antwort der Landesregierung zu bekommen. Das zeigt, wie skeptisch die Menschen gegenüber Frau Höfkens Prestigeprojekt sind. Der Kreis Birkenfeld stimmte sogar nur unter Vorbehalt von zehn Forderungen zu. Eine davon ist die Bestandsgarantie für den ,Nationalparkkreis Birkenfeld' im Rahmen der Kommunal- und Gebietsreform. Wir sind gespannt, ob Ministerpräsidentin Dreyer diese Garantie ausspricht”, so Michael Billen.

Unglaubwürdig sind vor allem die Kostenangaben. „Die Landesregierung weist die Kosten nicht ehrlich aus„, ärgert sich Michael Billen. Auf den ersten Blick solle der Nationalpark jährlich 1,75 Millionen Euro kosten. Weitere Dauerkosten von mindestens zehn Millionen Euro pro Jahr werden verschwiegen. „Experten gehen davon aus, dass der Nationalpark ein Vielfaches von dem kostet, was heute im Haushalt veranschlagt ist. Das Nationalparkprojekt sollte wenigstens unter ehrlichen und transparenten Vorzeichen stehen. Viel Rauch und wenig Licht - das fängt ja gut an”, erklärt Billen.

Neues Lehrernetzwerk wird regionalisiert

Dienstag, 19.02.2013
Michael Billen:
Praxis für die Politik - LehrerInnen gestalten Bildungspolitik

Fachexpertise und die Erfahrungen aus der Praxis sind uns wichtig, erklärt der Abgeordnete der CDU-Landtagsfraktion, Michael Billen MdL. Schon 200 Mitglieder umfasse der neu gegründete Arbeitskreis Christlich-Demokratischer Lehrerinnen und Lehrer (ACDL). Ziel sei eine enge Vernetzung mit den Bildungspolitikern der Mainzer Landtagsfraktion.

Mit der offiziellen Gründung beginnt auch die inhaltliche Arbeit: „Erste Schwerpunktthemen sind die Relativierung der Noten, die Abschaffung der Klassenwiederholung und die Inklusion an Schulen. Die Landesregierung stellt ihre Ideologie vor das Kindeswohl, das ist unverantwortlich”, erklärt Billen. „Förderschulen müssen erhalten bleiben und integrative Formen schrittweise ausgebaut werden. Zudem muss es einen Unterschied machen, ob ich mich als Schüler anstrenge oder ob ich die Schule schleifen lasse”, so Michael Billen.

„Mit der Gründung des Netzwerkes haben wir eine so große Resonanz von Lehrerinnen und Lehrern erfahren, der wir mit einer Regionalisierung Rechnung tragen möchten. Interessierte Lehrerinnen und Lehrer sind eingeladen, sich gemeinsam mit uns im ACDL zu engagieren und Bildungspolitik zu gestalten”, erklärt Billen, MdL Das Netzwerk ist der zweite ACDL-Landesarbeitskreis in der Bundesrepublik. Er versteht sich als Ideengeber für die Landespartei und als Multiplikator für gemeinsam gefundene, klare Positionen. Der ACDL strebt zudem eine enge Kooperation mit der Konrad-Adenauer-Stiftung an. Mitglied können alle Lehrerinnen und Lehrer die als Lehrkräfte in Rheinland-Pfalz tätig sind oder waren werden und die bildungspolitischen Ziele des ACDL unterstützen. Die kostenlose Mitgliedschaft ist über eine formlose Beitrittserklärung beim ACDL (acdl-rlp@t-online.de) zu beantragen.

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„Landesforsten“ braucht ein nachhaltiges Personalkonzept

Dienstag, 05.02.2013
Als eine „Farce“ bezeichnet der forstpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Billen MdL, das heutige Vorgehen im Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Forsten, Weinbau und Ernährung. Trotz höchster Dringlichkeit wurden alle Punkte zum Thema „Landesforsten“ von Rot-Grün vertagt.„Mit der Vertagung sämtlicher Themen in die nächste Ausschusssitzung stellen Rot-Grün wieder unter Beweis, dass sie völlig planlos und ohne Konzept agieren. Das ärgert nicht nur uns, sondern auch die Vielzahl der Gäste, die extra für das Thema „Forst“ angereist waren. Das war ein billiges, rot-grünes Ausweichmanöver.Wir brauchen endlich ein umfassendes Konzept mit entsprechendem Personal im Bereich „Landesforsten“, da sonst das Gemeinschaftsforstamt zerstört wird. An einer Überarbeitung des Einstellungskorridors führt kein Weg vorbei.

Aufgrund des altersbedingten Ausscheidens aus dem Berufsleben, der anhaltenden Reduktion, dem Mangel an Nachwuchskräften sowie fehlender Übernahmemöglichkeiten, wird sich die Personalsituation weiter verschärfen.Wie man mit diesen Herausforderungen richtig umgeht, zeigen unsere hessischen Kollegen. Sie haben eine klare Personalplanung bis 2025 ausgearbeitet und setzen diese erfolgreich um“, so Michael Billen.„Die Leidtragenden in Rheinland-Pfalz sind eindeutig die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich „Landesforsten“.

Ihre Aufgaben werden mehr, zu denen der Personalbestand nicht mehr passt. Das ist der Schritt in die falsche Richtung. Die Landesregierung muss endlich handeln. Wir brauchen ein nachhaltiges Konzept zur zukünftigen Personalplanung.“

Große Mehrheit stimmt für Michael Billen

Pressemitteilung Flugplatz Bitburg

Mittwoch, 11.04.2012
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Soziales Jahr für Alle!?

Dienstag, 08.11.2011
CDU Bitburg-Prüm stellt „Staatsbürgerjahr“ zur Diskussion

Bitburg. Bei der gestrigen Funktionsträgerkonferenz der CDU Bitburg-Prüm im Hotel Simonbräu haben die Sitzungsteilnehmer einstimmig beschlossen, einen Arbeitskreis zum Thema „Soziales Jahr für Alle!?“ zu gründen. Ziel ist es, die sich verändernde Gesellschaft unter Berücksichtigung der momentanen Aussetzung der Wehrpflicht dahin gehend zu entwickeln, dass die Menschen nicht nur vom Staat nehmen sondern durch eine „allgemeine Dienstpflicht“ auch etwas zurückgeben.

„Grundgedanke“, wie CDU-Kreisvorsitzender Michael Billen ausführt, „ist: Wir leben in einem freiheitlichen demokratischen Gesellschaft. Der Staat gibt viel und wir Bürger wollen und müssen auch etwas zurückgeben, um die anstehenden Probleme in einer immer älter werdenden Gesellschaft zu bewältigen. Dieses „Staatsbürgerjahr“ soll für alle, Männer und Frauen, gelten und nach der Schule bzw. der Ausbildung stattfinden. Davon erhoffen wir uns eine besseres Verständnis der Generationen und mehr Miteinander!“.

Zu diesem Thema sind spannende Diskussionen zu erwarten. Der Arbeitskreis ist auch für Nichtmitglieder geöffnet, so dass ein breites Spektrum der Meinungsbildung entworfen werden kann. Die Funktionsträger haben einstimmig beschlossen, die Ergebnisse auf dem nächsten CDU-Kreisparteitag im Frühjahr 2012 zu präsentieren. Anmeldungen für den Arbeitskreis können ab sofort an die CDU-Geschäftsstelle, Saarstr. 54, 54634 Bitburg, Tel.: 06561 / 3826, Mail info@cdu-bitburg-pruem.de gerichtet werden. Den Arbeitskreis leiten wird CDU-Kreisvorsitzender Michael Billen.

Beschluss zum Hochmoselübergang

Freitag, 15.04.2011
Die Bundesstraße B 50 NEU verbindet die A 60 mit der Autobahnauffahrt A 61 Rheinböllen. Sie stellt verkehrlich gesehen eine sehr wichtige West-Ost-Verbindung im Land Rheinland-Pfalz dar und sie verbindet europäisch gesehen die westlichen Nordseehäfen mit dem Rhein-Main-Gebiet.

Teil dieser Strecke ist auch die sogenannte Hochmosel-Brücke, die mit einer Kostenschätzung für den Brückenbau mit 128,5 Mio. Euro in den Gesamtkosten von 330 Mio. Euro ausgewiesen ist.

Diese Verbindung zwischen A 60 – B 50 NEU – B50 Rheinböllen ist der Lückenschluss einer europäischen Achse. Diese Verbindung darf nicht gestoppt werden.

Der CDU-Kreisvorstand Bitburg-Prüm fordert

1. Den Bund auf, die begonnene Baumaßnahme zu Ende zu bauen, zumal die Rechtslage eindeutig ist, dass der Bund Bauherr und Baulastträger dieser Straße ist.
2. Die Landesregierung Rheinland-Pfalz auf, diese Baumaßnahme weiterhin zu unterstützen und alle notwendigen Maßnahmen aus Landessicht in die Wege zu leiten, damit keine Bauverzögerung eintreten kann.
3. Die GRÜNEN in Rheinland-Pfalz auf, demokratisch gefasste Entscheidungen, die auch gerichtlich überprüft sind, als gute Demokraten zu akzeptieren und ganze Regionen nicht zu verunsichern.

Nach Informationen des CDU-Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Michael Billen gibt es zur Zeit weder einen Baustopp noch eine Bauverzögerungstaktik. Des Weiteren sind ca. 75 Prozent aller Aufträge entweder in der Bearbeitung oder vergeben. Die ganze Luftnummer von Erklärungen des Ministerpräsidenten Beck und seines Wirtschaftsministers Hering sollte und soll wohl nur das Gesprächsklima mit den GRÜNEN verbessern. Es ist mehr als bedauerlich, dass die GRÜNEN auf diese Luftnummer schon anfangen zu feiern, die Menschen der Region verunsichert werden und gleichzeitig sogenannte Finanzkonsolidierungspläne als Teilergebnis von Koalitionsverhandlungen der Öffentlichkeit Preis gegeben werden. Die Menschen werden dieses Manöver durchschauen und ihre Schlüsse daraus ziehen.

Die Tradition der Grünen Hölle (Nürburgring) muss erhalten bleiben

Freitag, 11.02.2011
Die Seele des Rings ist die Nordschleife - auch Grüne Hölle genannt - sowie die Grand-Prix-Strecke und das alte Fahrerlager. Hier sind die Mythen des „Rings“ über Jahrzehnte entstanden, und dürfen nicht gefährdet werden. Alle motorsportbegeisterten Menschen müssen weiterhin die Chance haben, diese Mythen zu leben und wettbewerbsoffen zu genießen.

Darum fordern die Landtagsabgeordneten Michael Billen (CDU) und Walter Wirz (CDU), dass die Nordschleife, die Grand-Prix Strecke und das historische Fahrerlager aus dem sogenannten Pachtvertrag (Betreibervertrag) wieder herausgelöst werden und von der Nürburgring GmbH selber wettbewerbsoffen vermarktet werden.

Nach vielen internen Gesprächen mit der Industrie, den Führern der Aktion „Rettet den Ring“ und Hoteliers ist eines deutlich geworden, dass man die Strukturentwicklung der gesamten Region Eifel durch den Nürburgring dauerhaft nur dadurch erhalten und verbessern kann, indem man diesen Schritt der Rückführung von Nordschleife, Grand-Prix-Strecke und Fahrerlager in die Zuständigkeit der Nürburgring GmbH geht. Man sollte keinen Betreiber in Versuchung führen, Paketlösungen (Koppelgeschäfte) in der Vermischung bestimmter Angebote anzubieten, sondern die wettbewerbsoffene Vermarktung über die Nürburgring GmbH für alle Interessierten sicherstellen.

Michael Billen und Walter Wirz fordern Minister Hering auf, den von ihm initiierten Vertrag, der im Grunde nichts anderes als privat betriebener Staatsmonopolismus darstellt, dahingehend zu ändern. Die Abgeordneten sehen bei der jetzigen Konstruktion die Gefahr, dass die Region Eifel wirtschaftlich darunter leidet und der Nimbus „Grüne Hölle Nürburgring“ langsam aber sicher verblasst.

Die Landesregierung selbst hat schon das Formel 1-Rennen aus dem Betreibervertrag gelöst. Es geht aber nicht nur um das Flaggschiff, sondern es geht um den Motorsport und die Wettbewerbsoffenheit insgesamt.

Landesliste: Klöckner und Billen haben sich geeinigt

Freitag, 29.10.2010
Der Landtagsabgeordnete Michael Billen hat sich dazu entschieden, nicht auf der Landesliste der rheinland-pfälzischen CDU zu kandidieren. Er will im Eifelwahlkreis Bitburg-Prüm wieder das Direktmandat gewinnen. "So wie ich mich in der Partei der Basisentscheidung gestellt habe, stelle ich mich auch in meinem Wahlkreis der Basisentscheidung der Wähler und bitte um das Vertrauen", sagte der Abgeordnete aus Kaschenbach am Freitag. Damit beenden Klöckner und Billen die personellen Auseinandersetzungen innerhalb der CDU.

Der Entscheidung vorausgegangen waren Gespräche zwischen Michael Billen und der CDU-Landesvorsitzenden Julia Klöckner.

Die Vorsitzende erklärte: "Ich habe Respekt vor der Entscheidung von Michael Billen, freiwillig auf einen Listenplatz zu verzichten." Klöckner will den Parteifreunden im Eifelkreis Bitburg-Prüm im Landtagswahlkampf die notwendige Unterstützung geben. Sie werde mit Michael Billen weiterhin professionell und sachdienlich zusammenarbeiten.

Die CDU will in allen Regionen des Landes für den Sieg bei der Landtagswahl am 27. März kämpfen. "Unsere ganze Kraft werden wir auf Zukunftsthemen für Rheinland-Pfalz sowie die politische Auseinandersetzung mit der lähmend müden und verfilzten SPD richten - und nicht auf Personaldebatten in den eigenen Reihen."

Billen streckt die Hand aus

Heftiges Brodeln in der Stadthalle und in der Kreis-CDU

Billen gewinnt CDU-Duell klar gegen Weinandy

Weitere Vorgehensweise zum Flugplatz Bitburg

Donnerstag, 27.05.2010
Link: Weitere Vorgehensweise zum Flugplatz Bitburg

Billen bewirbt sich erneut um das Landtagsmandat

Dienstag, 16.03.2010
"Persönliche Erklärung":
Billen bewirbt sich erneut um das Landtagsmandat im Eifelkreis Bitburg-Prüm In der heutigen CDU- Kreisvorstandssitzung in Bitburg, Hotel Eifelbräu, gab CDU-Kreisvorsitzender Michael Billen MdL bekannt, dass er sich am 28. Juni 2010 auf dem Aufstellungsparteitag der CDU Bitburg-Prüm erneut um die Direktkandidatur seiner Partei für die Landtagswahl bewirbt. Billen: „Ich habe in ungezählten Gesprächen, in vielen Briefen, E-Mails oder anderer Form Unterstützung und Loyalität der Menschen aus dem Eifelkreis Bitburg-Prüm innerhalb und außerhalb der CDU erfahren. Diese Menschen erwarten, dass ich meine politische Tätigkeit für die Eifel weiter fortsetze. Da ich auch persönlich hoch motiviert bin und noch viele positive Zukunftsvisionen für unsere Region sehe, werde ich mich erneut um das Vertrauen meiner Partei und – falls ich das erhalte – der Wähler bei der Landtagswahl am 27. März 2011 bewerben“. „Die Turbulenzen um meine Person haben mich gelehrt, noch mehr den Menschen in meiner Heimat zuzuhören, weil dies die Basis und das Fundament einer starken Politik ist“, so Michael Billen.

TV-Interview vom 09.01.2010

Samstag, 09.01.2010
Link: TV-Interview vom 09.01.2010